Datenschutzerklärung

Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

Server-Logfiles
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. 
Bei jedem Zugriff auf unsere Website werden an uns oder unseren Webhoster / IT-Dienstleister Nutzungsdaten durch Ihren Internet Browser übermittelt und in Protokolldaten (sog. Server-Logfiles) gespeichert. Zu diesen gespeicherten Daten gehören z.B. der Name der aufgerufenen Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs, die IP-Adresse, die übertragene Datenmenge und der anfragende Provider.
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Gewährleistung eines störungsfreien Betriebs unserer Website sowie zur Verbesserung unseres Angebotes. 
 

Ihre Daten werden dabei gegebenenfalls in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union übermittelt, für die ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorliegt.

Kontakt

Verantwortlicher
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist: Jakob Scheller, Am Saleskbach 13, 02994 Bersndorf Deutschland, 035723489277, info@oldisgold-shop.de

Initiativ-Kontaktaufnahme des Kunden per E-Mail
Wenn Sie per E-Mail initiativ mit uns in Geschäftskontakt treten, erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Datenverarbeitung dient der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Kontaktanfrage.
Wenn die Kontaktaufnahme der Durchführung vorvertraglichen Maßnahmen (bspw. Beratung bei Kaufinteresse, Angebotserstellung) dient oder einen bereits zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrag betrifft, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Erfolgt die Kontaktaufnahme aus anderen Gründen, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage. In diesem Fall haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhenden Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.
Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars
Bei der Nutzung des Kontaktformulars erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Kontaktaufnahme.
Wenn die Kontaktaufnahme der Durchführung vorvertraglichen Maßnahmen (bspw. Beratung bei Kaufinteresse, Angebotserstellung) dient oder einen bereits zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrag betrifft, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Erfolgt die Kontaktaufnahme aus anderen Gründen, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage. In diesem Fall haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhenden Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.
Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Kundenkonto      Bestellungen      

Kundenkonto
Bei der Eröffnung eines Kundenkontos erheben wir Ihre personenbezogenen Daten in dem dort angegebenen Umfang. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Ihr Einkaufserlebnis zu verbessern und die Bestellabwicklung zu vereinfachen. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Ihr Kundenkonto wird anschließend gelöscht.

Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. 
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
 

Ihre Daten werden dabei gegebenenfalls Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union übermittelt, für die ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorliegt. 
 



Versanddienstleister      

Weitergabe der E-Mail-Adresse an Versandunternehmen zur Information über den Versandstatus
Wir geben Ihre E-Mail-Adresse im Rahmen der Vertragsabwicklung an das Transportunternehmen weiter, sofern Sie dem ausdrücklich im Bestellvorgang zugestimmt haben. Die Weitergabe dient dem Zweck, Sie per E-Mail über den Versandstatus zu informieren. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können die Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns oder das Transportunternehmen widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

Zahlungsdienstleister      

Verwendung von PayPal Check-Out
Wir verwenden auf unserer Website den Zahlungsdienst PayPal Check-Out der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; „PayPal“). Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Ihnen die Zahlung über den Zahlungsdienst anbieten zu können. Mit Auswahl und Nutzung von Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Später Bezahlen“ via PayPal werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an PayPal übermittelt, um den Vertrag mit Ihnen mit der gewählten Zahlart erfüllen zu können. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal & „Später bezahlen“ via PayPal 
Bei einzelnen Zahlungsarten wie Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Später bezahlen“ via PayPal behält sich PayPal das Recht vor, ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Nutzung von Auskunfteien einzuholen. Hierzu übermittelt PayPal die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an eine Auskunftei und verwendet die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Bonitätsprüfung für eine Vertragsanbahnung. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse am Schutz vor Zahlungsausfall, wenn PayPal in Vorleistung geht. 
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen diese auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhende Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch Mitteilung an PayPal zu widersprechen. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss mit der von Ihnen gewünschten Zahlart erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass der Vertrag nicht mit der von Ihnen gewählten Zahlart geschlossen werden kann.

Drittanbieter
Bei Bezahlung über die Zahlungsart eines Drittanbieters werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an PayPal übermittelt. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Zur Durchführung dieser Zahlungsart werden die Daten ggf. sodann seitens PayPal an den jeweiligen Anbieter weitergegeben. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Lokale Drittanbieter können beispielsweise sein:

  • Sofort (SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland)
  • giropay (Paydirekt GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt am Main)


Rechnungskauf via PayPal 
Bei Bezahlung über die Zahlungsart Rechnungskauf werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten zunächst an PayPal übermittelt. Zur Durchführung dieser Zahlungsart werden die Daten sodann seitens PayPal an die Ratepay GmbH (Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin; „Ratepay“) übermittelt um den Vertrag mit Ihnen mit der gewählten Zahlart erfüllen zu können. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ratepay führt ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score – Werte) unter Nutzung von Auskunfteien durch nach bereits oben beschriebenen Ablauf. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Bonitätsprüfung für eine Vertragsanbahnung. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse am Schutz vor Zahlungsausfall, wenn Ratepay  in Vorleistung geht. Weitere Informationen zum Datenschutz und welche Auskunfteien Ratpay verwenden finden Sie unter https://www.ratepay.com/legal-payment-dataprivacy/ und https://www.ratepay.com/legal-payment-creditagencies/

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung bei Verwendung von PayPal finden Sie in der dazugehörigen Datenschutzerklärung unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

Cookies
 
Unsere Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem eines Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
 
Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert. Daher haben Sie die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie vor dem Setzen von Cookies benachrichtigt werden und über die Annahme einzeln entscheiden sowie die Speicherung der Cookies und Übermittlung der enthaltenen Daten verhindern. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.
 
Unter den nachstehenden Links können Sie sich informieren, wie Sie die Cookies bei den wichtigsten Browsern verwalten (u.a. auch deaktivieren) können:
 
Technisch notwendige Cookies
Soweit nachstehend in der Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden setzen wir nur diese technisch notwendigen Cookies zu dem Zweck ein, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser auch nach einem Seitenwechsel zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
 
Die Nutzung von Cookies oder vergleichbarer Technologien erfolgt auf Grundlage des § 25 Abs. 2 TTDSG. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Gewährleistung der optimalen Funktionalität der Website sowie einer nutzerfreundlichen und effektiven Gestaltung unseres Angebots.
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.
 

Verwendung von Complianz GDPR Cookie-Einwilligung
Wir verwenden auf unserer Website das Complianz GDPR Cookie Consent-Plugin der Complianz B.V. (Atoomweg 6B 9743 AK Groningen, Niederlande; „Complianz“).
Das Plug-in ermöglicht es Ihnen, Einwilligungen in Datenverarbeitungen über die Website, insbesondere das Setzen von Cookies, zu erteilen sowie von Ihrem Widerrufsrecht für bereits erteilte Einwilligungen Gebrauch zu machen. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, erforderliche Einwilligungen in Datenverarbeitungen einzuholen sowie zu dokumentieren und damit gesetzliche Verpflichtungen einzuhalten. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Dabei können u. a. folgende Informationen erhoben und an Complianz übermittelt werden: eindeutig zuordenbare ID, Einwilligungsstatus. Eine Weitergabe dieser Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Die Datenverarbeitung erfolgt zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
Nähere Informationen zum Datenschutz bei Complianz finden Sie unter: https://complianz.io/legal/privacy-statement/?cmplz_region_redirect=true&region=eu


Analyse      

Verwendung von Matomo
Wir verwenden auf unserer Website das Analysetool Matomo der InnoCraft Ltd. (150 Willis St, 6011 Wellington, New Zealand; „Matomo“).
Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Analyse dieser Website und ihrer Besucher. Dazu können Cookies eingesetzt werden, die die Wiedererkennung des Internet-Browsers ermöglichen. Dabei können u.a. folgende Informationen erhoben werden: IP-Adresse, Informationen über den von Ihnen verwendeten Browser und zu dem von Ihnen verwendeten Device (Gerät), von Ihnen angeklickte oder heruntergeladene Dateien, Klicks auf Verlinkungen zu Websiten Dritter, Referrer-URL (Webseite, über die Sie unsere Webseite aufgerufen haben), URL unserer Website, Anzahl Ihrer Besuche, Zeitpunkt Ihres ersten Besuchs, Datum und Uhrzeit des Besuchs, Zeitzone, Standortdaten. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Die mit den Matomo-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.
Ihre Daten werden dabei in ein Drittland außerhalb der Europäischen Union übermittelt, für das ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommision vorhanden ist.
Die Nutzung von Cookies oder vergleichbarer Technologien erfolgt mit Ihrer Einwilligung auf Grundlage des § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt mit Ihrer Einwilligung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
Verwendung von FontAwesome 
Wir verwenden auf unserer Website Font Awesome der Fonticons Inc. (307 S Main St., Suite 202, Bentonville, AR, 72712-9214 USA “Font Awesome”). Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der einheitlichen Darstellung von Schriftarten und Icons auf unserer Website. Um die Schriftarten zu laden, wird beim Seitenaufruf eine Verbindung zu Servern von FontAwesome hergestellt. 
Hierbei können Cookies eingesetzt werden. Dabei wird u.a. Ihre IP-Adresse sowie Informationen zu dem von Ihnen genutzten Browser verarbeitet und an Font Awesome übermittelt. Ihre Daten werden gegebenenfalls in Drittstaaten, wie die USA übermittelt. Für die USA ist ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorhanden, das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF). Font Awesome ist nicht nach dem TADPF zertifiziert.
Die Nutzung von Cookies oder vergleichbarer Technologien erfolgt mit Ihrer Einwilligung auf Grundlage des § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt mit Ihrer Einwilligung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. 
Nähere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz finden Sie unter https://fontawesome.com/privacy sowie unter https://fontawesome.com/support.
 

Betroffenenrechte und Speicherdauer

Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Eine Beschwerde können Sie unter anderem bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde einlegen, die Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Sächsischer Datenschutzbeauftragter
Devrientstraße 5
01067 Dresden
Tel.: +49 351 85471101
Fax: +49 351 85471109
E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de

Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

letzte Aktualisierung: 13.07.2023

Wir benötigen Ihre Zustimmung.

Wir setzen voraus, dass bei jedem Besuch und jeder Bestellung auf unserer Seite auf das Befolgen der gesetzlichen Bestimmungen rund um den §86/86a StGB zu achten ist.

§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

(1) Wer Propagandamittel
1. einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,
3. einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
4. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen, im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes verbreitet oder zur Verbreitung innerhalb dieses Bereichs herstellt, vorrätig hält oder in diesen Bereich einführt oder ausführt, oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs.3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient. (4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.
§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes Kennzeichen einer der in § 86 Abs.1 Nr.1, 2 und 4 bezeichneten Parteien und Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs.3) verwendet oder 2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält oder in den räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes einführt.
(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen.
(3) § 86 Abs.3 und 4 gilt entsprechend.